Was passiert im Gemeinderat?
Die GAL macht sich stark für viele Themen. Innenstadtbelebung, Kinderbetreuung, Buslinienverkehr, Umwelt, Lärmverminderung, Radwegenetz rund um Bietigheim-Bissingen, Spielplätze, Landschaftspflege...
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Handball

Attila Tür
Handball über alles?

Verfolgt man die Arbeit des Gemeinderates in den letzten Monaten, könnte man den Eindruck gewinnen, Bietigheim-Bissingen besteht aus 42.251 Handballern.
Dem ist nicht so.
Es gibt meines Erachtens bei Gemeinderat und Stadtverwaltung niemanden,  der die Leistungen der SG BBM nicht honoriert. Dies ist aber kein Freifahrschein.
Die SG ist uns  lieb und vor allem teuer. Ist sie doch der Verein mit den höchsten städtischen Zuschüssen.
Wer nicht vorbehaltlos die teure erstligataugliche Halle will, ist aus Sicht unserer Handballverantwortlichen, der Edelfans und Sponsoren automatisch ein Gegner.
Dass hier jeder eigene Ansichten und die Interessen seiner Wählerschaft vertritt,  ist nur legitim. Der gute Ton und Umgang ist einigen der oben genannten und ihren Vertretern im Gemeinderat  leider abhandengekommen.
Zoff um Befangenheit überschreibt die Bietigheimer Zeitung einen ihrer letzten Artikel zur Ballsporthallendiskussion. Zoff? Nein, wir prüfen akkurat und verantwortungsbewusst. Wir nehmen uns die Zeit und Ruhe, um besonnen und frei vom Druck voreiliger kommunalpolitischer Wahlversprechen angemessen zu entscheiden.
Die BZ befeuert seit Monaten den Bau einer bundesligatauglichen Halle. Ob das ihre Aufgabe ist, ist fraglich. Sie muss sich die Frage gefallen lassen, ob sie noch objektiv Bericht erstattet oder schon Meinung macht.
Das Thema Befangenheit muss tatsächlich sauber geprüft werden, denn die Interpretation einiger ganz offensichtlich betroffener Gemeinderatsmitglieder hierzu ist schon sehr eigen. Befangenheit muss vom jeweiligen Betroffenen freiwillig angezeigt werden. Dies hat in der Vergangenheit über alle Fraktionen ohne größere Schwierigkeiten funktioniert.  Aus Furcht vor einem ungewünschten Abstimmungsergebnis  klammern sich nun einige GR-Mitglieder an ihr Stimmrecht.
Was sie offensichtlich übersehen ist, dass bei Abstimmungs-Teilnahme auch nur eines Befangenen – betroffen sind derzeit mindestens vier GR-Mitglieder – ein Pyrrhussieg erzielt wäre.
Den Kritikern einer solch unnötigen Mehrausgabe - derzeit ca. 5,5 Millionen € Steuergelder – würde eine Chance geboten, den Beschluss rechtlich prüfen zu lassen. Dass er  von den Aufsichtsbehörden für ungültig erklärt würde, wäre dann die Folge.
Deswegen: Argumente austauschen – gerne auch emotional, bei Befangenheit natürlich abrücken und das auf demokratischem Wege zustande gekommene Abstimmungsergebnis akzeptieren. Die GAL wird sich an diesem Prozess weiter mit Begeisterung und Engagement beteiligen. Es geht um unsere Stadt, es geht um unser Geld.

Attila Tür/20.11.2014