Reden

5. März 2024

Albrecht Kurz

Rede zur Planung Halle, Einzelhandel und Hotel im Ellental

Wir machen heute einen ersten Schritt, um uns der Thematik zu nähern, den ersten Schritt für eine mögliche Bebauungsplanänderung.

Wir werden dem Aufstellungsbeschluss heute zustimmen. Das beinhaltet aber noch keine Aussage für oder gegen das Projekt. (Mehr lesen...)

6. Februar 2024

Attila Tür

Rede zur Änderung der Schulbezirke: Ellental

Verärgerung, Sorge, Enttäuschung. So der heutige Tenor meiner betroffenen Nachbarn, anderer betroffener Familien und einer Vertreterin des Elternbeirates aus dem Wohngebiet. (Mehr lesen...)

12. Dezember 2023

Traute Theurer

Rede zum Haushalt 2024

Vielen Menschen ist das Ausmaß des Klimawandels noch nicht bewusst, es wird verdrängt oder gar negiert, weil man sich vielleicht von Lieb gewonnenem verabschieden muss, Unsere Anträge sind Bausteine für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen. Wir müssen jetzt anfangen und beschleunigen. Nein, eigentlich hätte es schon vor 40 Jahren sein müssen. Hier ist noch viel Aufklärungs- und Überzeugungsarbeit zu leisten. Wir müssen alle Bürgerinnen und Bürger einbinden und mitnehmen. (Mehr lesen...)

24. Oktober 2023

Albrecht Kurz

Rede zum Lärmaktionsplan Stufe 3 - Entwurf

Die Aktualisierung des Lärmaktionsplans sieht aufgrund der Lärmwerte eine Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit auf der B27 zwischen Bahnhof und Auwiesenbrücke auf 30 km/h und in der Kammgarnspinnerei auf 30 km/h vor.

Der Gemeinderat hat dies abgelehnt. Die GAL hat zugestimmt mit folgendem Redebeitrag. (Mehr lesen...)

21. März 2023

Albrecht Kurz

Rede zum Mobilitätsplan

Wir diskutieren heute über den Mobilitätsplan.Ich erwähne dies nochmals deutlich, weil der Titel schon Programm ist.Es ist uns sehr wichtig,dass wir nicht über einzelne Verkehrsarten oder Baumaßnahmen diskutieren, sondern über Mobilität in unserer Stadt.

Und zwar angefangen vom Fußgänger, über Radfahrer, ÖPNV und den Autoverkehr. Also ein Gesamtkonzept für die Mobilität. (Mehr lesen...)

13. Dezember 2022

Traute Theurer

Rede zum Haushalt 2023

Der Klimawandel ist das zentrale Thema des 21.Jahrhunderts.Die Dringlichkeit des kommunalen Handelns vor Ort ist nicht zu übersehen.

Im Juni hat der Gemeinderat den Klimaaktionsplan beschlossen und jetzt liegt für die nächste Gemeinderatssitzung ein „Klimaaktionsplan Update“ mit einem umfangreichen Maßnahmenfahrplan zur Reduktion der Treibhausgase bis 2035 im Entwurf vor. Im kommenden Jahr wird es heißen „mach was draus“. (Mehr lesen...)

28. Juni 2022

Simone Schmidt

Rede zum Klimaaktionsplan für Bietigheim-Bissingen

Vielen Dank für diese Vorlage und dass wir den Klimaschutz jetzt nicht mehr auf die lange Bank schieben, sondern wie im Rahmen der letzten Haushaltsberatungen besprochen und vereinbart, den Entwurf unseres Klimaaktionsplans für Bietigheim-Bissingen vor dem Sommer 2022 - und zwar heute Abend - diskutieren.

Ganz besonders freuen wir uns als GAL-Fraktion uns darüber, dass unsere Anträge (nicht nur zum letzten Haushalt) Gehör gefunden haben. (Mehr lesen...)

14. Dezember 2021

Traute Theurer

Rede zum Haushalt 2022

Die Verwaltung bekommt einen klaren Handlungsauftrag und hat eine Bündelung der klimarelevanten Anträge und die Erstellung eines Konzepts im 1. Halbjahr 2022 zugesagt. Nach GAL-Ansicht darf das schon im zeitigen 1.Halbjahr 2022 sein. Wir sind spät dran und ein Konzept ist längst überfällig. Wir wollen keine leeren Reden, keine Lippenbekenntnisse und keine nicht eingehaltene Versprechungen mehr. Wir wollen reale Fortschritte. Es ist höchste Zeit zu handeln. (Mehr lesen...)

11. Mai 2021

Traute Theurer

Stellungnahmen zur Erhöhung der Gebühren für Kindertageseinrichtungen

Die Kinderbetreuungsgebühren [sollen] zwischen 10 % bei über 3 Jahre alten Kindern und 15 % bei unter 3 Jahre alten Kindern angehoben werden. Gebührenerhöhungen lösen nie Jubel oder Freude aus. Das ist unpopulär und damit macht man sich bekanntermaßen nicht beliebt. Das ist uns sehr bewusst. Wir halten diese moderaten Erhöhungen jedoch für vertretbar. (Mehr lesen...)

8. Dezember 2020

Traute Theurer

Rede zum Haushalt 2021

Covid19 hat uns fest im Griff. Das Coronavirus nimmt auf unsere Bedürfnisse und auf unseren Städtischen Haushalt keine Rücksicht. Diese Krise hat uns mit einer Wucht getroffen, wie wir es nicht für möglich gehalten haben. Bislang war die Finanzkrise im Jahr 2008 der Maßstab, aber im Nachhinein betrachtet, war diese ein Klacks im Vergleich zur Coronakrise. (Mehr lesen...)

10. Dezember 2019

Traute Theurer

Rede zum Haushalt 2020

Nichts ist so beständig wie der Wandel. Veränderungen machen das Leben spannend. Für die GAL-Fraktion war die Kommunalwahl sehr spannend, und die sich daraus ergebende Veränderung sehen sie heute Abend deutlich anhand der veränderten Reihenfolge der Rednerliste. (Mehr lesen...)

11. Dezember 2018

Traute Theurer

Rede zum Haushalt 2019

Zu den wichtigsten Rechten und Pflichten einer Kommune gehören die Aufstellung, Beratung und Beschlussfassung eines Haushalts. Der Haushaltsplan ist das in Papier gegossene Einnahmen- und Ausgabenpaket für das kommende Jahr. Unsere Einnahmen werden verbessert durch steigende Steuereinnahmen und Zuweisungen. Das ist angesichts der Ausgaben für die vielfältigen und umfangreichen Kern- und Pflichtaufgaben eine gute und wichtige Entwicklung.Ohne ehrenamtliches Engagement würde das Gemeinschaftsleben einer Stadt nicht funktionieren. Vereine, Parteien und Verbände, Gruppen, Initiativen und Projekte bieten viele Angebote für jung und alt. Sie übernehmen dabei auch Aufgaben, die die Verwaltung mit hauptamtlichen Mitarbeitern nicht finanzieren und erledigen könnte. (Mehr lesen...)

19. Juni 2018

Albrecht Kurz

Enzbrücke Mühlwiesen
- Vergabe der Planungsleistungen bis einschließlich Leistungsphase 3 sowie des Umweltgutachtens

Für die GAL ist dies keine leichte Entscheidung, obwohl es doch eigentlich einfach sein müsste: Wir, die wir den Ausbau und die Förderung des Radverkehrs befürworten, die wir oftmals weitere Investitionen dafür fordern, müssten doch freudig zustimmen.

Aber auch hier gilt für uns: Man muss abwägen, ob die Kosten – die finanziellen wie auch die ökologischen – und der Nutzen für oder gegen das Projekt sprechen. (Mehr lesen...)