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Hier finden Sie alle unsere Dokumente nach Datum sortiert:

5. März 2024

Albrecht Kurz

Rede zur Planung Halle, Einzelhandel und Hotel im Ellental

Wir machen heute einen ersten Schritt, um uns der Thematik zu nähern, den ersten Schritt für eine mögliche Bebauungsplanänderung.

Wir werden dem Aufstellungsbeschluss heute zustimmen. Das beinhaltet aber noch keine Aussage für oder gegen das Projekt. (Mehr lesen...)

11. Februar 2024

Förderung von Balkonkraftwerken für Inhaber des Familienpasses

Inhaber des Familienpasses haben aber oft nicht die finanziellen Mittel, um ein Balkonkraftwerk zu bezahlen. Mit einem Zuschuss ist es auch für diese Gruppe möglich, ihren Strom umweltfreundlich zu erzeugen. (Mehr lesen...)

26. Februar 2024

Bietigheim-Bissingen steht auf für Toleranz und Menschlichkeit

Auch in Bietigheim-Bissingen möchten die Menschen zeigen, dass es bei ihnen keinen Platz für Ausgrenzung und Fremdenhass gibt. Deshalb ruft ein breites Bündnis aus Einwohnerschaft, Kirchen, Vereinen, Parteien und fast allen Fraktionen des Gemeinderates zur Veranstaltung „Gegen Rechtsextremismus für Toleranz und Demokratie” auf. (Mehr lesen...)

7. Februar 2024

GAL: Eine bunte Liste für die Zukunft Bietigheim-Bissingens

Mit einem guten Mix aus bewährten und neuen Kräften tritt die Grün-Alternative Liste Bietigheim-Bissingen (GAL) bei den Kommunalwahlen in diesem Jahr an. Am Donnerstag, 1. Februar, fand in der Vereinsgaststätte des TSV Bietigheim die Nominierungsveranstaltung für die Gemeinderatswahl am 9. Juni statt. Einstimmig wurde die Liste dabei verabschiedet. (Mehr lesen...)

6. Februar 2024

Attila Tür

Rede zur Änderung der Schulbezirke: Ellental

Verärgerung, Sorge, Enttäuschung. So der heutige Tenor meiner betroffenen Nachbarn, anderer betroffener Familien und einer Vertreterin des Elternbeirates aus dem Wohngebiet. (Mehr lesen...)

12. Dezember 2023

Traute Theurer

Rede zum Haushalt 2024

Vielen Menschen ist das Ausmaß des Klimawandels noch nicht bewusst, es wird verdrängt oder gar negiert, weil man sich vielleicht von Lieb gewonnenem verabschieden muss, Unsere Anträge sind Bausteine für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen. Wir müssen jetzt anfangen und beschleunigen. Nein, eigentlich hätte es schon vor 40 Jahren sein müssen. Hier ist noch viel Aufklärungs- und Überzeugungsarbeit zu leisten. Wir müssen alle Bürgerinnen und Bürger einbinden und mitnehmen. (Mehr lesen...)

19. November 2023

Antrag zum Haushalt 2024

Umsetzung des 15-Minuten-Takts im Stadtgebiet

Die GAL-Fraktion beantragt für die Buslinien 551 und 554 durchgängig den 15-Minuten-Takt einzuführen. (Mehr lesen...)

19. November 2023

Antrag zum Haushalt 2024

Aufsichtsrat Spillmann

Die Verwaltung möge berichten, wie der Gemeinderat in ein Kontrollgremium der städtischen Tochter Spillmann eingebunden werden kann. (Mehr lesen...)

19. November 2023

Antrag zum Haushalt 2024

Beratungsstelle Umweltverbund bei Spillmann

Die GAL beantragt, dass bei der Firma Spillmann eine Beratungsstelle für ein ganzheitliches Angebot für den Umweltverbund eingerichtet wird. (Mehr lesen...)

19. November 2023

Antrag zum Haushalt 2024

Fitness unter freiem Himmel

Die GAL-Fraktion beantragt die Einrichtung einer Outdoor-Calisthenics-Station. (Mehr lesen...)

19. November 2023

Antrag zum Haushalt 2024

Steigerung der Wahrnehmung und Akzeptanz des Radverkehrs

Die GAL beantragt die zügige Umsetzung der im Mobilitätsplan aufgeführten Maßnahmen für den Radverkehr wie Fahrradstraße(n), Radwegeführungen und Fahrbahnmarkierungen durch Piktogramme. (Mehr lesen...)

19. November 2023

Antrag zum Haushalt 2024

Freiflächen-PV-Anlage im Gewann Wolfskehle

Die GAL-Fraktion beantragt die Aufstellung einer Freiflächen-PV-Anlage im Gewann Wolfskehle zwischen Mühlsteige, L1125 und Bahnlinie. (Mehr lesen...)

24. Oktober 2023

Albrecht Kurz

Rede zum Lärmaktionsplan Stufe 3 - Entwurf

Die Aktualisierung des Lärmaktionsplans sieht aufgrund der Lärmwerte eine Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit auf der B27 zwischen Bahnhof und Auwiesenbrücke auf 30 km/h und in der Kammgarnspinnerei auf 30 km/h vor.

Der Gemeinderat hat dies abgelehnt. Die GAL hat zugestimmt mit folgendem Redebeitrag. (Mehr lesen...)

1. Juli 2023

Radführung Gustav-Rau-Straße

Am 9. Mai hat der Gemeinderat mehrheitlich die Änderung der Radwegführung in der Gustav-Rau-Straße beschlossen.

Die GAL hat der Vorlage zugestimmt. Warum? (Mehr lesen...)

21. März 2023

Albrecht Kurz

Rede zum Mobilitätsplan

Wir diskutieren heute über den Mobilitätsplan.Ich erwähne dies nochmals deutlich, weil der Titel schon Programm ist.Es ist uns sehr wichtig,dass wir nicht über einzelne Verkehrsarten oder Baumaßnahmen diskutieren, sondern über Mobilität in unserer Stadt.

Und zwar angefangen vom Fußgänger, über Radfahrer, ÖPNV und den Autoverkehr. Also ein Gesamtkonzept für die Mobilität. (Mehr lesen...)

13. Dezember 2022

Traute Theurer

Rede zum Haushalt 2023

Der Klimawandel ist das zentrale Thema des 21.Jahrhunderts.Die Dringlichkeit des kommunalen Handelns vor Ort ist nicht zu übersehen.

Im Juni hat der Gemeinderat den Klimaaktionsplan beschlossen und jetzt liegt für die nächste Gemeinderatssitzung ein „Klimaaktionsplan Update“ mit einem umfangreichen Maßnahmenfahrplan zur Reduktion der Treibhausgase bis 2035 im Entwurf vor. Im kommenden Jahr wird es heißen „mach was draus“. (Mehr lesen...)

26. Juli 2022

Änderung der VVS-Zonenzuordnung

Die GAL beantragt darauf hinzuwirken, dass Bietigheim-Bissingen in der VVS-Tarifzoneneinteilung auf die Grenze von Zone 3 und 4 verschoben wird.... (Mehr lesen...)

28. Juni 2022

Simone Schmidt

Rede zum Klimaaktionsplan für Bietigheim-Bissingen

Vielen Dank für diese Vorlage und dass wir den Klimaschutz jetzt nicht mehr auf die lange Bank schieben, sondern wie im Rahmen der letzten Haushaltsberatungen besprochen und vereinbart, den Entwurf unseres Klimaaktionsplans für Bietigheim-Bissingen vor dem Sommer 2022 - und zwar heute Abend - diskutieren.

Ganz besonders freuen wir uns als GAL-Fraktion uns darüber, dass unsere Anträge (nicht nur zum letzten Haushalt) Gehör gefunden haben. (Mehr lesen...)

14. Dezember 2021

Traute Theurer

Rede zum Haushalt 2022

Die Verwaltung bekommt einen klaren Handlungsauftrag und hat eine Bündelung der klimarelevanten Anträge und die Erstellung eines Konzepts im 1. Halbjahr 2022 zugesagt. Nach GAL-Ansicht darf das schon im zeitigen 1.Halbjahr 2022 sein. Wir sind spät dran und ein Konzept ist längst überfällig. Wir wollen keine leeren Reden, keine Lippenbekenntnisse und keine nicht eingehaltene Versprechungen mehr. Wir wollen reale Fortschritte. Es ist höchste Zeit zu handeln. (Mehr lesen...)

16. November 2021

Antrag zum Haushalt 2022

Teilnahme am European Energy Award

Die GAL-Fraktion beantragt die Teilnahme am European Energy Award (eea) und die Durchführung des dazugehörigen Qualitätsmanagements... (Mehr lesen...)

16. November 2021

Antrag zum Haushalt 2022

Personal für Klimaschutz

Die GAL beantragt die Schaffung einer Stelle für Klimaschutz für Bietigheim-Bissingen. (Mehr lesen...)

3. September 2021

Bebauung Elbe-Areal

Das Elbe-Areal bietet die Chance einer ressourcenschonenden Innenverdichtung ohne weitere Zersiedelung und Versiegelung im Außenbereich, die gut in das Wohngebiet Aurain eingebunden ist. (Mehr lesen...)

11. Mai 2021

Traute Theurer

Stellungnahmen zur Erhöhung der Gebühren für Kindertageseinrichtungen

Die Kinderbetreuungsgebühren [sollen] zwischen 10 % bei über 3 Jahre alten Kindern und 15 % bei unter 3 Jahre alten Kindern angehoben werden. Gebührenerhöhungen lösen nie Jubel oder Freude aus. Das ist unpopulär und damit macht man sich bekanntermaßen nicht beliebt. Das ist uns sehr bewusst. Wir halten diese moderaten Erhöhungen jedoch für vertretbar. (Mehr lesen...)

7. März 2021

Antrag

Radverkehr: Ausweisung Umfahrung Fußgängerzone

Die GAL hält die Sperrung des zentralen engen und abschüssigen Teils der Fußgängerzone für den Radverkehr für richtig. Jedoch muss dann auch die vorhandene Umfahrung über die Fräuleins-, Schieringerbrunnen-, Turm- und Pfarrstraße für Radfahrer*innen markiert werden. (Mehr lesen...)

8. Dezember 2020

Traute Theurer

Rede zum Haushalt 2021

Covid19 hat uns fest im Griff. Das Coronavirus nimmt auf unsere Bedürfnisse und auf unseren Städtischen Haushalt keine Rücksicht. Diese Krise hat uns mit einer Wucht getroffen, wie wir es nicht für möglich gehalten haben. Bislang war die Finanzkrise im Jahr 2008 der Maßstab, aber im Nachhinein betrachtet, war diese ein Klacks im Vergleich zur Coronakrise. (Mehr lesen...)

18. November 2020

Antrag zum Haushalt 2021

Kommunale Verpackungssteuer

Die GAL-Fraktion beantragt zum 1. Juli 2021 die Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer (örtliche Verbrauchssteuer) auf Einweggeschirr und Einwegbesteck für Speisen und Getränke zum sofortigen Verzehr (Fast Food). (Mehr lesen...)

18. November 2020

Gemeinsamer Antrag von GAL und SPD zum Haushalt 2021

Erhebung von Gebühren für die Parkplätze um die Altstadt Bietigheim

Antrag: Die Stadt erstellt im ersten Halbjahr 2021 ein Konzept über die Ausgestaltung von Tarifen und Tarifzonen für eine mögliche Parkraumbewirtschaftung um die Altstadt Bietigheim herum. (Mehr lesen...)

18. November 2020

Antrag zum Haushalt 2021

Naturwaldbetrieb

Die GAL-Fraktion beantragt für den Stadtwald Bietigheim-Bissingen den Erwerb des Zertifikats „Naturwaldbetrieb“ des Naturschutzbundes (Nabu) (Mehr lesen...)

14. April 2020

Antrag

Erklärung der Stadt Bietigheim-Bissingen zum „Sicheren Hafen”

Die Stadt Bietigheim-Bissingen unterstützt wie zahlreiche andere Städte und Gemeinden die überparteiliche Initiative „Seebrücke – Schafft sichere Häfen!“ und erklärt sich selbst zum „Sicheren Hafen“. (Mehr lesen...)

21. Februar 2020

Konstruktive Weiterarbeit im Rathaus statt Chaos

Die GAL-Fraktion (Grün-Alternative Liste) Bietigheim-Bissingen unterstützt die Wiederwahl des Amtsinhabers Oberbürgermeister Jürgen Kessing bei der Wahl am 8. März. (Mehr lesen...)

20. Februar 2020

Manuela Buchholz

Zukunftsweisendes Bauen

IBA 2027 StadtRegion Stuttgart - ein sperriger Begriff. Für Bietigheim-Bissingen ist die Übersetzung einfach: Bogenviertel.

(Mehr lesen...)

9. Januar 2020

Albrecht Kurz

Verkehrswende vor Ort!?

Noch im Dezember letzten Jahres hat der Gemeinderat einige Beschlüsse für besseres Bus- und Radfahren in Bietigheim-Bissingen gefasst. (Mehr lesen...)

10. Dezember 2019

Traute Theurer

Rede zum Haushalt 2020

Nichts ist so beständig wie der Wandel. Veränderungen machen das Leben spannend. Für die GAL-Fraktion war die Kommunalwahl sehr spannend, und die sich daraus ergebende Veränderung sehen sie heute Abend deutlich anhand der veränderten Reihenfolge der Rednerliste. (Mehr lesen...)

18. November 2019

Antrag zum Haushalt 2019

StadtTicket für Bietigheim-Bissingen

Für das Stadtgebiet von Bietigheim-Bissingen wird ein StadtTicket eingeführt. Das StadtTicket wird als Tagesticket verkauft und gilt einen Tag lang für beliebig viele Fahrten. Einzelpersonen bezahlen 3 €, für Gruppen mit bis zu fünf Personen kostet es 6 €. (Mehr lesen...)

18. November 2019

Antrag zum Haushalt 2019

Erhebung von Gebühren für die Parkplätze um die Altstadt Bietigheim

Die Stadt erstellt im ersten Halbjahr 2020 ein Konzept über die Ausgestaltung von Tarifen und Tarifzonen für eine mögliche Parkraumbewirtschaftung um die Altstadt Bietigheim herum. (Mehr lesen...)

18. November 2019

Antrag zum Haushalt 2019

Beschaffung von Defibrillatoren (automatisierte externe Defibrillatoren)

Die GAL-Fraktion beantragt die Beschaffung von Defibrillatoren für Städtische Einrichtungen mit Publikumsverkehr, wie beispielweise den Marktplatzarkaden, dem Ordnungsamt, den Kronensälen. (Mehr lesen...)

4. November 2019

Antrag

Kompensation von Flugreisen

Die GAL-Fraktion beantragt die CO₂-Kompensation von Flugreisen durch die Stadt Bietigheim-Bissingen, die z.B. im Rahmen von Delegations- oder Dienstreisen anfallen und sich nicht vermeiden lassen. Dazu gehören Flugreisen von Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung sowie von Mitgliedern des Gemeinderates. (Mehr lesen...)

14. November 2019

Traute Theurer

Was ist ein TiLer?

Nein, kein Chiller. Es is genau das Gegenteil! (Mehr lesen...)

19. September 2019

Simone Oehl

Wild, grün, wertvoll

Wir brauchen sie nicht nur, um jetzt im Herbst Früchte ernten zu können. Sie sind, auch um ihrer selbst Willen, schützenswert: Bienen und Wildbienen sind ein guter Indikator für den Erfolg einer naturnahen Landschaftspflege. Anfang September wurde unsere Stadt vom baden-württembergischen Verkehrsminister Winfried Hermann mit der „Goldenen Wildbiene” ausgezeichnet. Beispielhaft wurde die Blühwiese an der neu gebauten Verkehrsinsel am Ortsausgang von Metterzimmern gewürdigt. (Mehr lesen...)

27. Juni 2019

Axel Armbruster

Spannendes Bauen in der Altstadt

Viel ist ja nicht mehr zu sehen: In Kürze wird das Gebäudeensemble Hillerplatz 3 restlos verschwunden sein. Viele Bürger zeigen sich besorgt über den Verlust des markanten Gebäudes, bildete es doch einen harmonischen Abschluss der oberen Hauptstraße zur Altstadt hin. (Mehr lesen...)

31. Januar 2019

Albrecht Kurz

Haus der Vereine

Ohne ehrenamtliches Engagement würde das Gemeinschaftsleben einer Stadt nicht funktionieren. Vereine, Parteien und Verbände, Gruppen, Initiativen und Projekte bieten viele Angebote für jung und alt. Sie übernehmen dabei auch Aufgaben, die die Verwaltung mit hauptamtlichen Mitarbeitern nicht finanzieren und erledigen könnte. (Mehr lesen...)

13. Dezember 2018

Axel Armbruster

Kleine und größe Wünsche

Das Jahr geht zu Ende, Zeit über Wünsche fürs kommende Jahr nachzudenken. Jede Fraktion hat Anträge fürs neue Jahr formuliert: Was könnte zur Attraktivität der Stadt beitragen, was kann noch verbessert werden? (Mehr lesen...)

11. Dezember 2018

Traute Theurer

Rede zum Haushalt 2019

Zu den wichtigsten Rechten und Pflichten einer Kommune gehören die Aufstellung, Beratung und Beschlussfassung eines Haushalts. Der Haushaltsplan ist das in Papier gegossene Einnahmen- und Ausgabenpaket für das kommende Jahr. Unsere Einnahmen werden verbessert durch steigende Steuereinnahmen und Zuweisungen. Das ist angesichts der Ausgaben für die vielfältigen und umfangreichen Kern- und Pflichtaufgaben eine gute und wichtige Entwicklung.Ohne ehrenamtliches Engagement würde das Gemeinschaftsleben einer Stadt nicht funktionieren. Vereine, Parteien und Verbände, Gruppen, Initiativen und Projekte bieten viele Angebote für jung und alt. Sie übernehmen dabei auch Aufgaben, die die Verwaltung mit hauptamtlichen Mitarbeitern nicht finanzieren und erledigen könnte. (Mehr lesen...)

21. November 2018

Antrag zum Haushalt 2019

Förderung E-Lastenrädern für Familien

Die Stadt Bietigheim-Bissingen fördert die Neunschaffung von Elektro-Lastenrädern für Familien mit mindestens einem Kind und Alleinerziehenden... (Mehr lesen...)

27. September 2018

Albrecht Kurz

Unvorstellbar!?

Für viele unvorstellbar sind die Vorgaben für das Bogenviertel (ehem. DLW-Gelände): 1 Autostellplatz pro Eigentumswohnung, 0,4 bis 1 Stellplätze pro Mietwohnung sind für die Planung festgelegt. Das kann doch nicht funktionieren. Wir brauchen doch Stellplätze für unsere Autos!

Wirklich? (Mehr lesen...)

5. Juli 2018

Axel Armbruster

Das große Krabbeln

„Da muss jetzt mal was gemacht werden“ – fast alle Parteien haben nun das Insektensterben entdeckt, nachdem schon seit Jahren ein dramatischer Rückgang aller möglichen Insektenarten in Deutschland zu verzeichnen ist. Immerhin gelten z.b. fast alle heimischen Tagfalter als stark bedroht. (Mehr lesen...)

19. Juni 2018

Albrecht Kurz

Enzbrücke Mühlwiesen
- Vergabe der Planungsleistungen bis einschließlich Leistungsphase 3 sowie des Umweltgutachtens

Für die GAL ist dies keine leichte Entscheidung, obwohl es doch eigentlich einfach sein müsste: Wir, die wir den Ausbau und die Förderung des Radverkehrs befürworten, die wir oftmals weitere Investitionen dafür fordern, müssten doch freudig zustimmen.

Aber auch hier gilt für uns: Man muss abwägen, ob die Kosten – die finanziellen wie auch die ökologischen – und der Nutzen für oder gegen das Projekt sprechen. (Mehr lesen...)

12. Februar 2018

Antrag

Holzgartenstraße als fußgängerfreundlicher Stadteingang

Der Zugang zur Altstadt über die Holzgartenstraße wird fußgängerfreundlich gestaltet. (Mehr lesen...)

19. November 2017

Antrag zum Haushalt 2018

Mobile Radständer für Feste und Veranstaltungen

Die Stadt Bietigheim-Bissingen beschafft mobile Radständer, die bei Bedarf bei Festen und Veranstaltungen aufgestellt werden. (Mehr lesen...)

19. November 2017

Antrag zum Haushalt 2018

Ermäßigtes Busticket für Bietigheim-Bissingen

Die GAL-Fraktion beantragt die Einführung eines verbilligten Bustickets für den Stadtverkehr. Dieses Busticket soll höchstens so viel wie ein Kurzstreckenticket kosten, in allen Stadtteilen gelten und eine einstündige Fahrt im Stadtgebiet in eine Richtung auf das Fahrtziel mit Unterbrechung oder Umsteigen ermöglichen.

(Mehr lesen...)

19. November 2017

Antrag zum Haushalt 2018

Personalstellen für das Ordnungsamt

Die GAL-Fraktion beantragt fünf Personalstellen für das städtische Ordnungsamt (Mehr lesen...)